Werbung für Algenpräparate (Chlorella)

 

Das Kammergericht in Berlin hatte über das Nahrungsergänzungsmittel Chlorella, eine Süßwasseralge, zu entscheiden (Urteil vom 31.8.09, Az.: 24 U 30/09). Vorab war zu klären, ob es sich um ein Nahrungsergänzungsmittel oder ein Arzneimittel handelt. Da es weder auf dem Flaschenetikett noch im Katalog von der Beklagten als Arzneimittel bezeichnet wird, noch auf der Verpackung oder in der Werbung für sich in Anspruch nimmt, Eigenschaften zur Heilung oder Verhütung bestimmter Krankheiten aufzuweisen, liegt bei vor dem Kammergericht entschiedenen Produkt kein Präsentationsarzneimittel aufgrund der Zweckbestimmung und Verkehrsanschauung vor. Das Präparat ist aber auch kein Funktionsarzneimittel aufgrund der pharmakologischen Wirkung, so das Kammergericht, da belastbare wissenschaftliche Erkenntnisse fehlen, die eine erhebliche Beeinflussung oder Funktionsbedingungen des menschlichen Körpers belegen.

 

Nach dem Lebensmittelrecht liegt eine Irreführung vor, wenn Lebensmitteln Wirkungen beigelegt werden, die ihnen nach dem Stand der Wissenschaft nicht zukommen oder die wissenschaftlich nicht hinreichend gesichert sind. Bereits der Zweifel am Vorhandensein der beigelegten Wirkung genügt bei Lebensmitteln zu einem Verbot. Nur mit wissenschaftlich gesicherten Erkenntnissen kann geworben werden.